Südossetien plant Beitritt zu Russland

Südossetien plant 2017 Referendum über Beitritt zu Russland

Südossetien:         17:20 Uhr  26.05.2016    

 

Das Referendum über den Beitritt Südossetiens zum Bestand der Russischen Föderation wird 2017 stattfinden, eine entsprechende Erklärung haben der Präsident der Republik Leonid Tibilow und der Parlamentspräsident Anatoli Bibilow unterzeichnet.

Das Dokument wurde in einer Sitzung des politischen Rats beim Präsidenten der Republik Südossetien verabschiedet.



Südossetien: Referendum zum Beitritt zu Russland geplant

„Geleitet von den langfristigen Interessen des südossetischen Volkes und dem Bestreben, eine stabile gesellschaftspolitische Lage in der Republik Südossetien zu gewährleisten, treten wir mit der gemeinsamen Erklärung auf, die Entscheidung des politischen Rates beim Präsidenten der Republik Südossetien vom 26. Mai 2016 über die Zweckmäßigkeit eines Referendums über die Eingliederung der Republik Südossetien in den Bestand der Russischen Föderation im Jahr 2017 zu unterstützen“, heißt es in der Erklärung.

Wie in dem Dokument konkretisiert wird,  soll die Abstimmung nach den Präsidentschaftswahlen in der Republik stattfinden.





 Vertrag Südossetien-Russland soll einheitlichen Verteidigungsraum schaffen helfen

An der zur Erörterung des Referendums einberufenen Sitzung des politischen Rates haben Vertreter der Staatsorgane sowie der politischen Parteien und gesellschaftlichen Organisationen der Republik teilgenommen.

Wie das Oberhaupt von Südossetien anmerkte, werde man zur Durchführung des Referendums Veränderungen in das Grundgesetz der Republik einbringen müssen. Tibilow zufolge werden diese Verfassungsänderungen den Präsidenten der Republik ermächtigen, „sich mit dem Vorschlag an den Präsidenten Russlands zu wenden, ein gemeinsames Unionsorgan zu schaffen, dem wir unsere Befugnisse übergeben“.

„Damit befreien wir Russland von den politischen Risiken, die bei einem direkten Beitritt entstehen könnten“, so der südossetische Präsident abschließend. 

Südossetien ist eine Gebirgsregion unmittelbar südlich des Kamms des Großen Kaukasus. Sie wird von den meisten Staaten als Teil Georgiens angesehen, ist de facto jedoch unabhängig und untersteht nicht der Zentralmacht in Tiflis.



 

Medwedew: Staaten können nur bei friedlicher Beilegung von Konflikten bestehen

In der Nacht zum 8. August 2008 hatten georgische Truppen die abtrünnige Provinz Südossetien angegriffen und einen Teil der Hauptstadt Zchinwali (russisch – Zchinwal) zerstört. Zum Schutz der Bürger, von denen viele auch russische Pässe hatten, musste Russland zur Befriedung Georgiens eigene Truppen in die Region verlegen.

Abchasien, welches die Jurisdiktion von Tiflis ebenso nicht anerkannte, verdrängte die georgischen Truppen mittlerweile aus dem Kodori-Flusstal. Am 26. August 2008 erkannte Moskau die Souveränität der beiden Republiken an und nahm später diplomatische Beziehungen zu ihnen auf.

 

 

 

 

 

Nato-Krieg gegen Russland.

Experte: Nato scheint sich auf echten Krieg gegen Russland vorzubereiten.

 

Nato verstärkt Aktivitäten an Russlands Grenze:                                              18:40 26.05.2016

 

 Das Vorgehen der USA zur Verstärkung der Nato ist gegen eine vermeintliche Bedrohung gerichtet und kann nicht anders als Vorbereitung auf einen realen Krieg gewertet werden, wie der US-amerikanische Russland-Experte Professor Stephen Cohen in einer John-Batchelor-Show sagte.

Das, was zwischen Russland und der Nato geschehe, sei nicht sosehr ein Kalter Krieg, sondern vielmehr die Vorbereitungsetappe eines möglichen vollwertigen Konflikts, so Cohen. Nach seiner Meinung sind es die USA, die die Situation so weit getrieben haben. Russland habe nur reagiert.



 



Lawrow: Nato-Erstarken an Russlands Grenzen bleibt nicht unbeantwortet

"Das, was wir sehen können, ist eine Kriegsvorbereitung. Wir haben so etwas seit der Karibik-Krise, jedenfalls auf einem solchen Niveau, nicht mehr erlebt“, so Cohen.
Der Experte verwies darauf, dass die Militärallianz Zehntausende Soldaten sowie mit Atomsprengköpfen bestückte Raketen, Panzerbrigaden und Raketenabwehr-Systeme an den Grenzen Russlands stationieren wolle.

Die Nato habe vor kurzem eine Raketenabwehr-Basis in Rumänien aufgestellt, eine weitere solche Basis werde offensichtlich in mehreren Jahren in Polen entstehen, so Cohen.





WSJ: EU-Staaten nicht begeistert über Teilnahme an Nato-Einsatz in Osteuropa

Der Experte stellt die Frage, warum die USA den Konflikt mit Russland auf ein beispielloses Niveau anheben wollen, und beruft sich auf die Äußerung von US-Verteidigungsminister Ashton Carter, der zufolge die Nato sich vor dem Hintergrund von „Putins Aggression“ verstärke.

„Ich frage mich selbst: Welche Aggression Putins hat diese neue Eskalation provoziert?“, so Cohen.
Laut dem Experten hatte der Westen noch vor zwei Jahren den Vorwand, über eine gewisse Aggression zu sprechen, die mit der Situation im Osten der Ukraine verbunden gewesen sei. Aber auch dies sei umstritten, denn Russland habe kein Land erobert und niemandem gedroht, so Cohen.



 

Russlands Nato-Botschafter im Klartext: US-Raketenabwehr schon jetzt abfangbereit

Dass Putin die Baltischen Länder bedrohe, sei nichts weiter als ein Mythos und „Kriegspropaganda“, betonte der Experte.
Den Hauptgrund für die Ausweitung der Nato, die vor kurzem Montenegro als neues Mitglied aufgenommen hat, sieht Cohen nicht in Sicherheitsstreben, sondern in Gewinninteressen. Denn ein neues Nato-Mitglied werde zum Verbraucher von Erzeugnissen des US-Militärindustriekomplexes.

„Ich weiß genau, dass die Gewinne durch die Nato-Ausweitung Milliarden und letzten Endes auch Billionen US-Dollar betragen werden“, so der Experte.

 

 

 

Bewusste Massaker in Syrien

Bewusste Massaker in Syrien: Damaskus richtet Vorwürfe an Türkei, USA und Katar

Kampf gegen den IS      11:56 Uhr  24.05.2016

 

 

Damaskus hat Saudi Arabien, der Türkei und Katar die blutigen Angriffe in mehreren Städten des Landes vorgeworfen, darunter in Zara, wo Dutzende Frauen entführt und getötet wurden. Dies geht aus einem Schreiben des ständigen Vertreters Syriens bei der Uno, Bashar Jaafari, an den Generalsekretär und den Vorsitzenden des Sicherheitsrates hervor.

„Dieses blutige Abschlachten ist die Fortsetzung einer ganzen Reihe von Terrorangriffen, die auf direkte Anweisung der extremistischen und fundamentalistischen Regime in Riad, Ankara und Doha systematisch gegen einige syrische Städte ausgeführt wurden“, so Jaafari.




IS bekennt sich zu Anschlagsserie in Syrien – Opferzahl auf über 100 gestiegen

In dem Schreiben wird von einem großen Angriff durch Terrorkämpfer der Al-Nusra Front, Ahrar ash-Sham und derer Verbündeter auf das Dorf Zara in der Provinz Hama in der Nacht zum 12. Mai berichtet, wo die Terroristen unterschiedlichen Angaben zufolge zwischen 70 und 100 Frauen entführt und getötet haben sollen.

Dabei wird betont, dass sich diese Terrorgruppierungen in sozialen Netzwerken offen zu dem Massaker bekannt hätten. „Einige westliche und andere Staaten“ hielten diese bewaffneten Gruppierungen für „gemäßigt“, hieß es weiter.

Die Tragödie in Zara hätte dabei ausgerechnet zu einem Zeitpunkt stattgefunden, „als Vertreter der USA, Frankreichs, Großbritanniens und der Ukraine im UN-Sicherheitsrat die Aufnahme der Al-Nusra Front und der Organisation Ahrar ah-Sham in die UN-Liste der Terrororganisationen ablehnten“. Dies zeuge davon, dass „diese Staaten zu Verbrechen dieser Organisationen ermuntern und deren Taten hartnäckig ignorieren“.

Ziel solcher Angriffe sei, die Genfer Verhandlungen zur Regelung der Lage in Syrien und die Waffenruhe-Vereinbarung zu torpedieren, so Jaafari.
Das syrische Außenministerium hatte sich zuvor mit der Anfrage an die Uno gewandt, das Massaker in Zara zu verurteilen.

 



 

 

 

USA hat ihre „gemäßigte Opposition“ nicht unter kontrolle.

Historische Stadt Palmyra

Moskau verblüfft: US-kontrollierte „gemäßigte Opposition“ droht mit Feuerpause-Stopp

 

Syrien:   14:53 Uhr  24.05.2016

Moskau zeigt sich erstaunt über die Entscheidung der sogenannten „gemäßigten Opposition“ und der Anhänger der Terrorgruppierung Al-Nusra-Front, aus der Feuerpause in Syrien auszusteigen, wie der Leiter des syrischen Zentrums für Versöhnung, Sergej Kuralenko, am Dienstag mitteilte.

 

Anschlag in Tartus

„Verblüffend ist besonders die Tatsache, dass unter den Einheiten, die diese Erklärung (mit der Drohung, die Waffenruhe zu beenden – Anm. d. Red.) unterschrieben haben, sowohl Gruppierungen der von den USA kontrollierten gemäßigten Opposition, als auch mit der Al-Nusra-Front eng verbundene Gruppen sind“, so Kuralenko. 

Am 22. Mai hatten laut Medienberichten fast 40 Rebellengruppen in Syrien mit einem Ende des Waffenstillstands gedroht, sollten die Regierungstruppen nicht ihre Angriffe auf jene Vororte von Damaskus einstellen, die von den Aufständischen kontrolliert werden. Russland bewertet dies laut Kuralenko als einen Versuch, die Schuld für einen Bruch der Feuerpause auf die Regierungstruppen abzuschieben.

 



Syrien: USA ignorieren Russland bei ihrem Sturm auf Rakka

Zuvor hatte Washington einen gemeinsamen Einsatz mit Russland zur Befreiung der IS-Hochburg Rakka abgelehnt: Die USA konzentrierten sich auf die „Versorgung und Stärkung örtlicher motivierter Kräfte“, die gegen den IS kämpfen könnten.
Seit dem 27. Februar gilt in Syrien eine Waffenruhe zwischen Regierungstruppen und bewaffneten Rebellen. Die von Russland und den USA vermittelte Feuerpause gilt nicht für die Terrormiliz Daesh, die Al-Nusra-Front und andere vom UN-Sicherheitsrat als terroristisch eingestufte Gruppen.

Kommentar vom Autor:

 

Wann hat USA-NATO was getan wo Sie nicht ihre eigene Interessen verfolgten.

 

 

 

 

 

                 

 

Russlands Waffenexporte in den Irak

Russland exportiert Radarsysteme in den Irak

 

 

 

Technik:    19:28 Uhr  25.05.2016

Der russische High-Tech-Ausrüster „United Instrument Manufacturing Corporation“ liefert hochauflösende Radarsysteme an irakische Flughäfen, wie der Staatskonzern heute mitgeteilt hat.

Die Auslieferung der Radarsysteme stehe kurz vor dem Abschluss, hieß es aus dem Unternehmen. Die Anlagen seien für Flughäfen mit beliebiger Flugintensität konzipiert und ließen sich in automatisierte Flugbewegungssteuerungssysteme integrieren.  

 „Russische Rüstungsbranche erstarkt“: Günstiger Zeitpunkt für Waffen-Deals mit Irak

An den Irak werde die neue in Russland bereits erfolgreich eingesetzte Generation des Radars vom Typ AORL-1AS geliefert. Zusätzlich werde der russische Staatskonzern die irakischen Flughäfen mit sogenannten DME-Bodenstationen zur Messung der Entfernung zwischen Boden und Luftfahrzeug ausrüsten.

Laut Unternehmensangaben können die hochauflösenden Radaranlagen Luftfahrzeuge auf eine Entfernung von 160 Kilometern im primären Kanal bzw. 400 Kilometern im sekundären Kanal genauestens orten. Auch beim Ausfall eines Transponders bleibt die gesamte Anlage dank ihrer besonderen Konstruktion funktionsfähig.


„In nächster Zukunft ist die Auslieferung weiterer Produkte, die sich gerade im Endstadium der Entwicklung befinden, an Bagdad möglich“, äußerte ein Unternehmenssprecher.

Ein Richtung von UIMC-Rostech.

Die United Instrument Manufacturing Corporation ist eine Tochtergesellschaft des russischen Staatskonzerns Rostec. Der Konzern beschäftigt in mehr als 60 Unternehmen und Forschungseinrichtungen mehr als 40.000 Mitarbeiter. Zum Kerngeschäft des Unternehmens gehört die Entwicklung und die Produktion von Robotertechnik, unbemannten Fluggeräten, medizinischer Ausrüstung, EDV-, Telekommunikations- und Steuerungssystemen, sowie Anlagen zur elektronischen Kriegsführung für die russischen Streitkräfte. Seine Erzeugnisse exportiert der Konzern in mehr als 30 Länder der Welt – insbesondere in Länder Asiens, Afrikas, Lateinamerikas und des Nahen Ostens. 2015 belegte der Staatskonzern in einem Ranking des SIPRI-Instituts den 24. Platz unter den 100 größten Rüstungsherstellern der Welt. Der jährliche Umsatz des Konzerns beläuft sich auf mehr als 100 Milliarden Rubel, umgerechnet 1,35 Milliarden Euro.

 

 

 

 

Putin begnadigt Sawtschenko

Kreml: Putin begnadigt ukrainische Pilotin - Sawtschenko bereits in Kiew.

Politik:  14:05 Uhr  25.05.2016

 

Russlands Präsident Wladimir Putin hat die in Russland inhaftierte ukrainische Pilotin Nadeschda Sawtschenko begnadigt, wie der Kreml-Sprecher Dmitri Peskow mitteilt.

Am Mittwochnachmittag ist auf der offiziellen Webseite des russischen Präsidenten der entsprechende Erlaß erschienen: „Hiermit wird die zuvor verurteilte Nadeschda Sawtschenko, geboren am 11. Mai 1981 in Kiew, begnadigt und von weiterer Haftverbüßung befreit. Der Erlaß tritt am Tag seiner Unterzeichnung in Kraft.“
Zitat:

 

"Ich hoffe, dass solche Entscheidungen, getroffen aus Humanismus, zu einer Entspannung im Donbass beitragen werden", kommentierte Putin Sawtschenkos Begnadigung.

Die Verwandten der im Donbass getöteten russischen Journalisten haben sich Peskow zufolge im März an Präsident Putin gewandt und ihn um eine Begnadigung für Sawtschenko gebeten. Der Präsident habe sich bei ihnen für diese Initiative bedankt.
Zitat:

"Am 23. März haben sie den Leiter der Bewegung 'Ukrainische Wahl', Viktor Medwedtschuk, getroffen und sich danach  mit der Bitte an mich gewandt, Sawtschenko, die von einem russischen Gericht verurteilt worden war, zu begnadigen", sagte Putin bei dem Treffen mit den Verwandten der getöteten Journalisten. "Haben Sie vielen Dank dafür".

Wie die Zeitung „Kommersant“ mitteilt, haben Russland und die Ukraine den Austausch bei dem nächtlichen Telefonat der Normandie-Vier in der Nacht auf Dienstag ausgehandelt.

Am vergangenen Montag waren Jerofejew und Alexandrow von einem ukrainischen Gericht zu jeweils 14 Jahren Haft verurteilt worden. Den beiden wurde zur Last gelegt, an einer „aggressiven Kriegführung“ sowie der „Verübung von Terrorakten“ in der Konfliktregion Donbass beteiligt gewesen zu sein.

Die Soldatin Sawtschenko war zuvor in Russland zu 22 Jahren Haft verurteilt worden. Ein russisches Gericht befand sie für schuldig, im Juni 2014 im Gebiet Lugansk das Artilleriefeuer auf eine Gruppe von Zivilisten gelenkt zu haben. Dabei wurden zwei russische Reporter – Igor Korneljuk und Anton Woloschin — getötet.

Alexandrow und Jerofejew waren am 16. Mai 2015 während eines Gefechts in der Umgebung der Stadt Schtschastje (Gebiet Lugansk) vom ukrainischen Militär festgenommen worden. Das Verteidigungsministerium in Moskau bestätigte, dass die beiden Bürger Russlands seien, sie ihren Armeedienst jedoch schon längst quittiert hätten.

Die Rückkehr von Alexandrow und Jerofejew

 

Und jetzt eine Zitat von mir:

 

Bei Savchenko wurde die schuld bewiesen.

Bei den beiden russischen angeklagten wurde als beweis nur die Tatsache das Sie Russen sind und im sogenannten Antiterror Gebiet waren zu last gelegt. 

Und kurz bevor man das Urteil gegen Sie erörtern wollte ist einer der Anwälte verschwunden

und ein Tag Urteilsverkündung Tot in einem loch aufgefunden worden.

 

Und das unfassbare am selben Tag tauchte ein Video auf wo er unter Drogen gezwungen wird zu sagen das er ein schlechter Ukrainer ist, das es falsch war die Verteidigung von Alexandrow

zu übernehmen.

 

Und das zeigt euch kein Deutscher Sender oder Zeitschriften wie Bild, Spiegel und... und... und...

 

Immer für euch da: Gostfighter

 

Russland VS. Daesh

USA erörtern mit Russland gemeinsame Einsätze gegen IS in Syrien.

20:37Uhr  24.05.2016

 

Die USA und Russland ziehen nach amerikanischen Angaben ein gemeinsames Vorgehen gegen die Terrororganisation Daesh (auch Islamischer Staat, IS) in Syrien in Betracht. Konkrete Operationen werden bereits besprochen, wie das US-State Department am Dienstag mitteilte.

 

US-Truppenchef bespricht bei Geheimbesuch Offensive in Syrien

„Wir erörtern gemeinsame Operationen gegen den IS“, sagte US-Außenamtssprecher Mark Toner. Auf die Journalistenfrage, ob nun beide Staaten gemeinsam die IS-Hochburg Rakka befreien wollten, sagte Toner „Da bin ich mir nicht sicher.“

In der vergangenen Woche hatte Russlands Verteidigungsminister Sergej Schojgu den USA vorgeschlagen, die Stellungen der al-Nusra-Front und anderer Terror-Gruppen in Syrien gemeinsam anzugreifen. Das US-Verteidigungsministerium ließ seinerseits wissen, die US-Armee habe nicht vor, die von Terroristen besetzte Stadt Rakka zusammen mit Russland zu befreien.

 

 

 

 

Nato-Provoziert ein Krieg mit Russland.

Russlands Nato-Botschafter im Klartext: US-Raketenabwehr schon jetzt abfangbereit.

Russlands-Nato   16:27 Uhr  24.05.2016

Die in Europa stationierten Elemente der US-Raketenabwehr sind laut dem russischen Nato-Botschafter Alexander Gruschko schon jetzt in der Lage, russische strategische Kräfte abzufangen.

Rumänischen Stützpunkt Deveselu

 „Nach der Berechnung unserer Militäranalytiker sind die Systeme, die auf dem rumänischen Stützpunkt Deveselu stationiert sind, selbst in der aktuellen Konfiguration in der Lage, russische Strategische Mittel abzufangen“, sagte Gruschko in einer Videokonferenz Moskau-Brüssel.
 
Zitat:

"Die Situation werde sich 2018 weiter verschärfen, wenn der US-Raketenabwehr-Komplex in Polen in Betrieb genommen werde. „Das wird offensichtliche Risiken für Russlands Sicherheit erzeugen und die strategische Stabilität, die Jahrzehnte lang als die wichtigste Grundlage des Friedens und der Sicherheit in der Welt diente, ernsthaft deformieren“, so Gruschko weiter."

 

Der Botschafter betonte, dass Russland alle Gegenmaßnahmen unter Berücksichtigung der entstehenden Risiken ergreifen werde.



Experte: US-Raketenabwehr kann gegen russische strategische Ziele eingesetzt werden

Am 12. Mai hatte die Nato auf der Militärbasis Deveselu in Rumänien einen wichtigen Teil ihrer neuen Raketenabwehr in Osteuropa in Betrieb genommen. Sie soll nach offiziellen Angaben mögliche Angriffe durch den Iran abfangen. Am 14. Mai war in der Ortschaft Redzikowo im Kreis Slupsk in Nordostpolen mit der Errichtung einer weiteren Komponente des US-Raketenabwehrsystems der Nato in Osteuropa begonnen worden.

 

NATO-Raketenabwehr in Rumänien ist der größter Fehler den die NATO-USA nur machen können.

 

Stand:  02:53 Uhr   12.05.2016

 

Fast unbemerkt von der Öffentlichkeit baut die NATO an ihrem Raketenabwehrschild. Eine Radarstation mit Abwehrraketen soll heute in Rumänien für einsatzfähig erklärt werden - eine Provokation für Moskau. Als Folge könnte ein erneutes nukleares Wettrüsten drohen.

 

Von Christian Thiels, tagesschau.de

 

Warschau, Bukarest, Berlin, Rom - dem Erdboden gleich gemacht in einem nuklearen Feuersturm, ausgelöst von iranischen Atomraketen. Es waren dererlei Horrorszenarien, die die NATO 2010 bewogen, sich die US-Pläne für eine Raketenabwehr in Mitteleuropa zu eigen zu machen.

 

Heute nun soll die Raketenstellung samt Überwachungsradar im rumänischen Deveselu feierlich für voll einsatzfähig erklärt werden - für die Allianz nach eigenen Angaben "ein großer Schritt". Sogar NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg hat sich zur Zeremonie angesagt.

 

Das System besteht grob vereinfacht aus einem "Aegis"-Radar, wie es auch auf amerikanischen Kriegsschiffen eingesetzt wird, die im Mittelmeer als Teil des Raketen-Abwehrschildes stationiert sind. Außerdem wurden Abschussanlagen für die Abwehrraketen gebaut.

 

Im Bau sah die Raketenabwehranlage im rumänischen Deveselu so aus. Inzwischen ist sie fertig und soll heute für voll einsatzfähig erklärt werden. (Foto aufgenommen vom U.S. Army Corps of Engineers Europe District)

Keine Bedrohung aus dem Iran

Schon am Freitag soll in Polen der erste Spatenstich für eine weitere Raketenbasis erfolgen. Moskau argwöhnt schon länger, dass sich das System vor allem gegen Russland richte, weil es die Fähigkeit zu einem nuklearen Vergeltungsschlag verringern könnte. Das haben USA und NATO zwar immer wieder bestritten, doch die eigentliche Bedrohung, die das System abwehren soll - der Iran nämlich - taugt spätestens seit dem Atomabkommen nicht mehr so recht als Schreckgespenst.

 

Experten kommen zu der Einschätzung, dass Teheran derzeit gar kein Interesse an Raketen habe, die weit über den Nahen Osten hinaus Ziele treffen und womöglich mit Atomsprengköpfen bewaffnet sein könnten. "Es gibt keine schlagkräftigen Beweise, dass der Iran aktiv an der Entwicklung von Mittelstrecken- oder Interkontinentalraketen arbeitet. Und so etwas kann man auch nicht einfach so entwickeln", urteilt Michael Ellemann vom Londoner "International Institute for Strategic Studies" IISS.

Ein US-Soldat vor der Nato-Raketenabwehrstation in Deveselu/Rumänien

 

Eine Provokation für Russland?

Syrien und Libyen, von den US-Planern ebenfalls als mögliche Gefahren angeführt, sind wegen des tobenden Bürgerkrieges kaum in der Lage, weitreichende Raketen zu entwickeln. Ist das NATO-Abwehrsystem also überflüssig oder gar nur eine unnötige Provokation für Russland?

 

So sehen es zumindest viele Kritiker. Alexander Neu, Obmann der Linkspartei im Verteidigungsausschuss des Bundestages, warnt vor einer neuen Rüstungsspirale: "Mit dem NATO-Raketenabwehrsystem ist die Fähigkeit gegeben, Russlands Nuklearpotenzial zu neutralisieren. Allein das vertieft das ohnehin schon vorhandene Misstrauen enorm und zwingt die russische Seite wiederum, militärische Gegenmaßnahmen zu ergreifen."

 

Eine ähnliche Einschätzung kommt von eher überraschender Seite. Die militärische Führung der Bundeswehr hält die Stationierung des Abwehrsystems in der derzeitigen Lage für "nicht hilfreich", wie es ein hoher General im vertraulichen Gespräch formuliert, sie komme zur Unzeit. Denn die Lage zwischen Moskau und dem Westen ist derzeit alles andere als harmonisch.

 



Foto der US-Marine von einem russischen Kampfjet über der Ostsee

 

Einschüchterungsversuche über der Ostsee

Die NATO verstärkt ihre Truppenpräsenz in Osteuropa - zwar in eher bescheidenem Umfang, doch als politisches Symbol durchaus beachtlich. Moskau reagiert mit ähnlichen Gesten an seiner Westgrenze.

Über der Ostsee rund um das Baltikum versuchten sich beide Seiten in den vergangenen Monaten mehrfach gegenseitig, mit Kampfjets und Schiffen einzuschüchtern. Neben dem konventionellen Säbelrasseln könnte nun auch eine Neuauflage des nuklearen Wettrüstens bevorstehen.

 

Bereits Ende vergangenen Jahres drohte Russland angesichts der bevorstehenden Inbetriebnahme der NATO-Abwehrstellung in Rumänien schon einmal mit der Entwicklung von ganz neuen Interkontinentalraketen. Diese könnten "jedes Raketenabwehrsystem durchdringen", sagte General Sergei Karakaev, Kommandeur von Russlands Raketenstreitkräften.

INF-Vertrag steht infrage

Als Reaktion auf das Raketenabwehrsystem der NATO könnte Russland auch seine neuen und als sehr leistungsfähig geltenden Iskander-Raketen in der Ostsee-Exklave Kaliningrad stationieren und womöglich mit Atomsprengköpfen bewaffnen.

 

Schon jetzt gibt es laut dem scheidenden NATO-Kommandeur Philip Breedlove eine Marschflugkörper-Version der Iskander, die das INF-Abkommen über die Vernichtung landgestützter nuklearer Kurz- und Mittelstreckenraketen unterwandere. In Moskau hält man dagegen und erklärt den NATO-Abwehrschild als Bruch desselben Abkommens, das 1987 von Ronald Reagan und Michail Gorbatschow unterzeichnet wurde.

 

Bei Sicherheitspolitikern in Berlin, aber auch in Washington wächst die Sorge, dass Russland nun den gesamten INF-Vertrag aufkündigen könnte. Zumal die Leistungsfähigkeit der NATO-Raketenabwehr durch die Ausstattung mit moderneren Raketen in den kommenden Jahren noch deutlich steigen soll und damit auch die gefühlte Bedrohung in Moskau.

 

Die drohende Eskalation wäre vermeidbar gewesen. Schon 2007 bot Russlands Präsident Wladimir Putin dem Westen eine Kooperation bei der Raketenabwehr an. Dafür sollte die russische Radarstation in Gabala in Aserbaidschan in das System eingebunden werden. US-Experten besichtigten die Anlage aus Sowjetzeiten in der Folge auch, urteilten aber, dass sie veraltet und deshalb unbrauchbar sei. Obwohl Moskau eine Modernisierung in Aussicht stellte, wurde das Angebot schließlich abgelehnt.

 

             NATO-Stützpunkt in Rumänien geht in Betrieb

 

 

 

Putin will "NATO-Raketenabwehrsystem und damit die Bedrohung für für Russland Sicherheitsbedrohung ein Ende setzen"

Kremlchef Putin sieht das Raketenabwehrsystem in Rumänien als "Bedrohung".

 

Russlands Präsident Wladimir Putin sieht sich nach der Inbetriebnahme der neuen US- Raketenabwehr in Osteuropa  zu Gegenmaßnahmen veranlasst. Sein Land werde prüfen, "wie wir dieser Bedrohung der Sicherheit Russlands ein Ende zu setzen können", sagte Putin am Freitag bei einem Treffen mit Verteidigungsberatern in Sotschi.

 

"Wir werden alles Nötige tun, um das strategische Gleichgewicht zu wahren", so Putin weiter. Russland müsse sich der "Bedrohung seiner Sicherheit" stellen. Gleichzeitig sagte der Kremlchef, dass sein Land kein Interesse an einem neuen Rüstungswettlauf habe. Russland werde "hier sehr sorgfältig vorgehen".

Putin: USA wollen Wettrüsten provozieren

Den USA warf er vor, ein solches Wettrüsten provozieren zu wollen. Putin argumentierte, mit der Raketenabwehr in Osteuropa verletzten die Vereinigten Staaten den INF- Vertrag zur Eliminierung von Mittel- und Kurzstreckenraketen, den Washington und Moskau 1987 ausgehandelt hatten.

An der Ostgrenze der NATO war am Donnerstag erstmals ein US- Raketenabwehrsystem in Betrieb genommen worden. Die Anlage im südrumänischen Deveselu soll Raketen im Anflug auf Europa zerstören. Das Abwehrsystem in Deveselu, das im Juli beim Gipfel in Warschau offiziell in den Raketenabwehrschirm der NATO integriert werden soll, ist die zweite Phase beim Aufbau dieses NATO- Projektes. In der Türkei wurde bereits eine Radaranlage in Betrieb genommen, vier Schiffe mit Raketenabwehrsystemen sind im spanischen Rota stationiert.



NATO-Chef Stoltenberg in Deveselu: "Abwehrschirm nicht gegen Russland gerichtet."

 

 

Amy`s wann lernt ihr endlich das nicht alle eure Schuabtreter sind.

Gefährlicher Spionageflug: Russlands Verteidigungsamt zitiert US-Militärattaché.

RC-135 US-Spionage Flugzeug 

 

US-Spionage  20:21 23.05.2016

 

Nach einem gefährlichen Flug eines US-Spionageflugzeugs unweit der russischen Pazifik-Küste hat das Verteidigungsministerium in Moskau am Montag den Militärattaché der amerikanischen Botschaft einbestellt. Nach russischen Angaben flog der Jet mit abgeschalteten Transponder in einer Höhe, in der auch zivile Maschinen fliegen.

 

RC-135

Die russische Luftabwehr habe am 22. Mai über dem Japanischen Meer ein US-Aufklärungsflugzeug des Typs RC-135 lokalisiert, das mit abgeschaltetem Transporter unweit der russischen Grenze spioniert habe, teilte das russische Verteidigungsministerium am Montag mit.  Dabei sei der Amerikaner in einem Höhenbereich geflogen, der vom regulären zivilen Luftverkehr genutzt werde. Fluglotsen der Flugsicherung seien darüber nicht informiert gewesen.

Am Sonntag hatten Medien berichtet, dass zwei europäische Passagiermaschinen über dem Japanischen Meer einem nicht identifizierten Flugzeug nur knapp ausgewichen seien. Der Vorfall ereignete sich im Verantwortungsbereich der russischen Flugsicherung.

Mit Transponder fliegen oder zu Hause bleiben: Russland reagiert auf US-Spionagejet

Nachdem ein russisches Jagdflugzeug einen US-Spionagejet vom Typ RC-135U über der Ostsee abgefangen hat, wirft Russland Washington vor, sich ungesehen an seine Grenzen heranpirschen zu wollen.

 

Su-Kampfjets halten Nato mit riskanten

„Wir wollen die Aufmerksamkeit darauf lenken, dass das Aufklärungsflugzeug RC-135U jedes Mal versucht, sich mit einem abgeschalteten Transponder an die russische Grenze heranzupirschen“, sagte der Sprecher des russischen Verteidigungsministeriums, Igor Konaschenkow. „Unsere Luftabwehr ist genötigt, ein Jagdflugzeug in die Luft steigen lassen, um den Flugzeugtyp und seine Bordnummer zu identifizieren.“ 


„Dieses Problem der US-Luftwaffe hat zwei Lösungen: entweder nicht an unsere Grenzen heranfliegen oder den Transponder für eine automatische Identifikation einschalten“, so Konaschenkow.



Russische Luftwaffe demütigt US-Zerstörer mit „psychischer Attacke“

Russlands Verteidigungsministerium hat auch die Kritik des Pentagon an den „gefährlichen“ und „nicht professionellen“ Manövern des russischen Jagdflugzeugs beim Abfangen der US-Maschine über der Ostsee zurückgewiesen: „Alle Flüge russischer Flugzeuge verlaufen im Einklang mit den internationalen Regeln der Luftraumnutzung.“ 



Zuvor hatte der TV-Sender CNN unter Berufung auf das US-Verteidigungsministerium mitgeteilt, dass eine russische Su-27 am Freitag in gefährlicher Nähe eines US-Flugzeuges vom Typ RC-135 über der Ostsee geflogen sei.