Politik-Situation in Syrien (2015)

Putin: Fahrplan zur Konfliktlösung müssen Syrer selbst und nicht Russland erstellen

19:36 13.11.2015

Die Bürger von Syrien selbst müssen eine Roadmap für die Lösung der Krise im Land erstellen und annehmen, das ist keine Aufgabe Russlands, wie der russische Präsident Wladimir Putin sagte.

Zitat:  „Die Vorbereitung eines derartigen Fahrplans zur Regelung in Syrien ist nicht unsere Aufgabe. Den Plan müssen die Syrer selbst erarbeiten und billigen“, so Putin.

Dem Präsidenten zufolge hat Russland Vorschläge, wie man den Syrern im Anti-Terror-Kampf und bei der Regelung der Krise helfen könnte. Russische Diplomaten würden diese aktiv vorbringen.

„Wir haben einige Überlegungen darüber, wie äußere Kräfte den Syrern helfen könnten, die Terroristen zu bekämpfen und die Krise zu überwinden“, äußerte Putin. Dem Staatschef zufolge handelt es sich dabei jedoch um kein Dogma. Vielmehr sei es ein Vorschlag gegenüber Russlands Partner für die Fortführung eines ernsthaften Gesprächs.

Von dem Verlauf dieses Gesprächs wird es laut Putin abhängen, ob es gelingt, zu entschlossenen gemeinsamen Handlungen überzugehen, die es erlauben werden, „IS zu bekämpfen und Syrien als einheitlicher und souveräner Staat wiederherzustellen“.

Zitat:  „Ich wiederhole es noch einmal, nur die Syrer müssen ihre Zukunft bestimmen und eigene Staatsführer wählen“, unterstrich Putin. Dabei machte er deutlich, dass Russland sich nicht berechtigt fühle, Baschar al-Assad die Frage seines Rücktritts zu stellen.

„Wir haben uns nach der Logik des internationalen Rechts gerichtet, als wir Präsident Baschar Assad in Moskau empfingen. Überlegen Sie einmal, inwiefern es rechtmäßig und anständig wäre, wenn wir den Staatschef des befreundeten Landes nach Moskau eingeladen hätten und ihm dabei die Frage seines Rücktritts gestellt hätten? Syrien ist ein souveräner Staat, Baschar Assad ist der legitime Präsident. Haben wir also das Recht, solche Fragen mit ihm zu besprechen? Selbstverständlich nicht“, schloss Putin.